Frieden in der Ukraine: Der einfache Weg – oder der harte Weg

Von Strategic Culture Foundation

Diplomatie ist, wie das Sprichwort sagt, die Kunst des Möglichen. Eine friedliche Beilegung des Krieges in der Ukraine wäre möglich, wenn alle Seiten sich für echte Diplomatie einsetzen würden.

Das ist der einfache, zivilisiertere Weg. Wenn nicht, wird Russland den Frieden auf dem harten Weg durch einen vollständigen militärischen Sieg erreichen. Diplomatie wird verhindert, weil insbesondere europäische Politiker Geiseln ihrer eigenen verdrehten Ideologie und falschen Propaganda sind.

Ironischerweise war der NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine darauf ausgerichtet, Russland "strategisch zu besiegen". Es stellt sich jedoch heraus, dass es die NATO-Achse ist, die vor einer historischen Niederlage steht. Das Chaos, das überall in Europa um sich greift, ist ein Ausdruck dieses Scheiterns, angetrieben durch höhere Energiepreise und rücksichtslosen, untragbaren Militarismus. Daher geht der Frieden in der Ukraine Hand in Hand mit dem Frieden in Europa, und die Diplomatie würde dies beschleunigen, um weitere Instabilität und weiteres Leid zu vermeiden.

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Doch Diplomatie ist unvereinbar mit Parteien, die eine krankhafte Russophobie aufweisen. Diplomatisches Engagement beinhaltet, pragmatische Interessen den ideologischen Vorurteilen voranzustellen. Das pragmatische Interesse aller sollte sicherlich darin bestehen, diesem fast seit fünf Jahren andauernden Krieg ein Ende zu setzen, der Millionen Opfer verursacht hat und das Risiko eines allgemeinen Krieges in Europa birgt.

Die Trump-Regierung scheint ihre Friedensbemühungen wiederzubeleben, indem sie diese Woche einen Gesandten des Präsidenten nach Russland schickte. Russlands Präsident Wladimir Putin empfing den US-Gesandten Steve Witkoff in Sankt Petersburg herzlich. Es ist unvorstellbar, dass irgendein europäischer Politiker oder Gesandter zu dieser elementaren Höflichkeit fähig wäre. Putin betonte erneut, dass Russlands Tür für Verhandlungen offensteht.

Diplomatie kann schneller einen Weg zum Frieden schaffen, wie der international anerkannte Professor Jeffrey Sachs diese Woche in einem außerordentlich vernünftigen Vortrag darlegte.

Kernpunkte eines Friedensabkommens beinhalten: 1. unteilbare Sicherheit für alle; 2. dauerhaften Neutralitätsstatus für die Ukraine; 3. Waffenstillstand – keine vorübergehende Feuerpause – ausgehend von den aktuellen Konfliktlinien; und 4. eine Erklärung der NATO, ihre Osterweiterung zu stoppen.

Der von Sachs vorgeschlagene Rahmen für den Frieden ähnelt der Position Russlands. Er befasst sich mit den Ursachen des Konflikts statt nur mit seinen Symptomen.

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Professor Sachs zeigt auf, dass dies keine neuen Prinzipien sind. Sie wurden bereits in der Vergangenheit von den USA, ihren europäischen Verbündeten sowie der Ukraine anerkannt und vereinbart. In der Schlussakte von Helsinki von 1975 akzeptierten die USA, die Sowjetunion und europäische Staaten das Prinzip, dass Sicherheit kein Nullsummenspiel ist. Alle Staaten müssen ein gleiches Recht auf Sicherheit haben.

Was das Thema der dauerhaften Neutralität der Ukraine betrifft, so war diese in ihrer Verfassung verankert worden, als sie 1991 ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion erklärt hatte. Das Streben der Ukraine nach einer NATO-Mitgliedschaft hebt diesen Grundsatz auf. Es waren die USA unter Präsident George W. Bush, die auf dem NATO-Gipfel 2008 mit der Bukarester Erklärung den Anstoß zur NATO-Mitgliedschaft gaben, was von Russland mit der Warnung zurückgewiesen wurde, dass dies unweigerlich zu einem Konflikt führen würde, wie die Geschichte beweist.

Sachs weist zudem darauf hin, dass die USA und ihre NATO-Verbündeten zu dem 1989 gegenüber der Sowjetunion abgegebenen Versprechen zurückkehren müssen, dass es keine Osterweiterung des Militärblocks geben werde. Es liegt auf der Hand,, dass das Vordringen von NATO-Truppen an die Grenzen Russlands destabilisierend und eine Quelle für Konfrontationen ist. Die unerbittliche Expansion stellt einen Verstoß gegen den Grundsatz der unteilbaren Sicherheit dar. Würden die USA eine Situation akzeptieren, in der russische oder chinesische Streitkräfte in Mexiko stationiert würden?

Was die Einstellung der Feindseligkeiten und die Festlegung von Gebietsgrenzen angeht, so ist dies ein schwieriges Thema. Moskau macht geltend, dass es ein historisches Recht auf die Gebiete östlich und südlich des Dnjepr hat, einschließlich Sumy, Charkow, Cherson und Odessa, zusätzlich zum Donbass und selbstverständlich zur Krim.

Es ist unrealistisch, wenn die Ukraine die vollständige Rückgabe der Gebiete fordert, die Russland seit 2022 (bzw. im Falle der Krim seit 2014) eingenommen hat. Aus russischer Sicht – und viele internationale Historiker würden dem zustimmen – war die territoriale Struktur der Ukraine nach 1991 ein künstliches Gebilde. Sie umfasste willkürlich Gebiete, die historisch gesehen immer Teil Russlands waren. Diese Gebiete wurden der Ukrainischen Sowjetrepublik von sowjetischen Führern im Rahmen zweifelhafter Pläne zur demografischen Manipulation überlassen, die die historischen kulturellen Bindungen zu Russland nicht respektierten.

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In jedem Fall ist ein Rahmen für eine dauerhafte friedliche Beilegung machbar, wenn alle Seiten sich an aufrichtigen Gespräche beteiligen, die den historischen Hintergrund anerkennen.

Als US-Präsident Donald Trump den russischen Präsidenten Putin im August 2025 in Anchorage traf, schien die US-Seite die russische Sichtweise hinsichtlich der Beseitigung der "Grundursachen" zu akzeptieren. In der Folge versäumte Trump jedoch, das weiterzuverfolgen, was wie ein Durchbruch bei dem Treffen in Anchorage aussah. Ein Teil des Problems waren die Europäer und das Kiewer Regime, die Trumps Initiative vereitelten und den Verhandlungen Steine in den Weg legten. Europäische Führer bestanden auf einem vorübergehenden Waffenstillstand sowie NATO-Friedenstruppen und behandelten Russland weiterhin beharrlich wie einen Paria.

Der internationale Kontext hat sich indes in einer Weise verändert, die Trump entgegenkommender macht. Sein katastrophaler Krieg mit Iran hat die Kraftstoffpreise für US-Verbraucher in schwindelerregende Höhen getrieben. Angesichts der in wenigen Wochen anstehenden Zwischenwahlen braucht das Weiße Haus einige gute Nachrichten, um eine politische Schlappe für die Republikaner zu verhindern.

Vor zwei Wochen schloss Trump mit Putin ein Abkommen über Diesel-Lieferungen aus Russland, um die Belastung an der Zapfsäule für US-Wähler zu mildern. Entscheidend dafür ist, dass die Ukraine ihre Luftangriffe auf russische Ölanlagen beendet. Der korrupte Marionettenpräsident in Kiew, Wladimir Selenskij, widersetzt sich Trump mit pampigen Äußerungen und droht, die Angriffe auf russische Ölraffinerien und -depots fortzusetzen.

Ein positiver Aspekt des Zerwürfnisses mit Selenskij ist, dass Trump ihn als Hindernis für ein Friedensabkommen ansieht. Trump kritisiert den ehemaligen ukrainischen Komiker jetzt offen und fordert einen neuen Präsidenten in diesem Land.

Der kokainsüchtige Selenskij mit seiner abscheulichen Kriegsgewinnlerei hängt nur noch mit einem seidenen Faden an der Macht und nur dank der fortgesetzten Unterstützung durch europäische Führer. Diese elitären europäischen Politiker lassen sich von einer antirussischen Ideologie und von Unterwürfigkeit gegenüber der aussichtslosen geopolitischen Agenda leiten, Russland strategisch zu besiegen.

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Europa erlebt derzeit einen sozialen Umbruch, der fast schon an eine Revolution grenzt – verursacht durch die Folgen der rasant gestiegenen Lebenshaltungskosten, die wiederum eine Folge des NATO-Stellvertreterkriegs in der Ukraine sind. Doch die Eliten haben keine Möglichkeit, das Chaos zu bewältigen, da sie selbst das Problem sind.

Bei all seinen Fehlern, und er hat viele, ist Trump zumindest bereit, Diplomatie zu betreiben. Er ist nicht von Hass auf Russland beeinträchtigt. Sein Verständnis für die wirklichen Ursachen des Krieges mag begrenzt sein. Aber seine Regierung hat zumindest die grundlegende Eigenschaft, Russland als gleichwertig zu respektieren und sich die russische Perspektive anzuhören. Das ist ein Minimum für Verhandlungen und die Kunst des Möglichen.

Im Gegensatz dazu sind die europäischen Eliten und ihr Günstlings-Regime in Kiew unfähig zu jeglicher Form von Diplomatie. Sie sind besessen von unerreichbaren und unheilvollen ideologischen Vorurteilen, die auf Nazideutschland und den Glauben zurückgehen, dass Russen 'Untermenschen' seien, die es zu erobern gilt. Sie haben keinerlei Respekt für Russland und sind auch nicht zu einer intelligenten, aufrichtigen Diskussion über die Ursachen des Konflikts fähig.

Sachs vertritt die Ansicht, dass Trump den Krieg umgehend beenden und Frieden schaffen könnte, wenn er eine klare politische Aussage treffen würde, dass die USA zu einer Position zurückkehren, in der sie die unteilbare Sicherheit aller – einschließlich Russlands – respektieren, die dauerhafte Neutralität der Ukraine ohne Aussicht auf eine NATO-Mitgliedschaft akzeptieren und erklären, dass die NATO ihre Osterweiterung beendet. Ein rationaler Weg zum Frieden ist möglich.

Es würde großes Geheul der Empörung seitens des Kiewer Regimes und seiner europäischen Sponsoren geben. Es würde auch Geheul aus den Reihen des US-Establishments geben, das die europäische Ideologie der Dämonisierung und Kriegslust gegen Russland teilt. Trump könnte durch die Zwischenwahlen so geschwächt sein, dass ihm politisch unmöglich ist, eine solche Regierungserklärung abzugeben.

Dann sei es so. Russland wird weiterhin seine militärischen Ziele erreichen und seine rechtmäßigen Bedingungen für den Frieden einfordern. Diplomatie bietet einen einfachen Weg zum Frieden. Sollte der Westen jedoch auf dem harten Weg bestehen, dann wird Russland auch diesen Weg einschlagen. Die Europäer und das Kiewer Regime werden mit ihrem eigenen Zusammenbruch einen noch höheren Preis zahlen.

Aus dem Englischen übersetzt von Olga Espín.

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